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Verantwortlich:

Ulmer Energieberatung

Dipl.-Wirt.-Ing. (FH) Artur Ulmer

Höhenblick 14

89155 Erbach

Telefon: (+49) 1520 4318 361

Telefax: (+49) 7305  9345 582 

e-Mail: info@ulmer-energieberatung.de

Internet: www.ulmer-energieberatung.de

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer:

gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:  DE296592084

Inhaltlich Verantwortlicher:

gemäß § 55 Abs. 2 RStV: Artur Ulmer

Nutzungsbedingungen, Annahme der Bedingungen:

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Der gesamte Inhalt dieser Seite ist urheberrechtlich geschützt. Die Urheberrechte liegen bei Artur Ulmer oder dem ursprünglichen Erzeuger des jeweiligen Materials. Sowohl das Betrachten als auch das Ausdrucken ist für rein informelle Zwecke erlaubt. Alle anderen Verwendungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung seitens Artur Ulmer.

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Ich bin bestrebt, auf diesen Seiten korrekte Informationen zu liefern, übernehme jedoch keine Verantwortung für deren Richtigkeit. Die Informationen können jederzeit und ohne Vorankündigung geändert oder gelöscht werden. Das Material der Website ist weder direkt noch indirekt mit einer Gewährleistung verbunden. Es besteht keine Verpflichtung der Aktualisierung.

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Links:

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Streitschlichtung:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr.

Meine e-Mail-Adresse finden Sie oben im Impressum. 

Ich bin nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im weiteren Text AGB genannt) gelten für sämtliche Leistungen zwischen den Vertragspartnern, soweit nicht ausdrücklich und schriftlich Abweichendes vereinbart ist.
2. Abweichende entgegenstehende AGB des Auftraggebers werden von Ulmer Energieberatung nicht anerkannt, es sei denn, dass Ulmer Energieberatung ihnen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat. Die AGB von Ulmer Energieberatung gelten auch dann, wenn Ulmer Energieberatung in Kenntnis entgegenstehender oder von ihren AGB abweichenden Bedingungen des Auftraggebers die Leistung an ihn vorbehaltlos erbringt.

§ 2 Vertragsschluss

1. Die Angebote der Ulmer Energieberatung sind 4 Wochen gültig.

§ 3 Preise und Preiserhöhungen

1. Die Preise sind EURO-Preise. Alle genannten Preise sind Bruttopreise, die die jeweils zum Rechnungszeitpunkt gültige Umsatzsteuer beinhaltet.
2. Grundlage für die Berechnung der Leistungen von Ulmer Energieberatung ist das dem Auftrag zu Grunde liegende Angebot.
Ansonsten gilt ein Stundensatz von 95.- Euro netto.

§ 4 Lieferungen, Leistungen, Mitwirkungspflicht des Auftraggebers

1. Leistungsfristen sind nur verbindlich, wenn sie von Ulmer Energieberatung in Textform zugesagt worden sind.
2. Voraussetzung für die ordnungsgemäße Erfüllung der Leistungen von Ulmer Energieberatung ist, dass der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten umfassend und rechtzeitig nachkommt. Im Falle einer Baubegleitung, bestehen diese insbesondere in der rechtzeitigen Anforderung der Baustellenbesuche (mind. 3 Tage vorher) Die Leistungspflichten der Ulmer Energieberatung ruhen, solange der Auftraggeber seine vertraglichen Mitwirkungspflichten nicht erfüllt hat, sofern deren Erfüllung für die Leistungspflicht Ulmer Energieberatung erforderlich ist.
3. Angaben, welche zur Erstellung der vereinbarten Leistung erforderlich sind, sind unverzüglich an die Ulmer Energieberatung zu leiten, außerdem sind relevante Dokumente auszuhändigen.
4. Kommt die Ulmer Energieberatung mit ihrer Leistungspflicht in Verzug, kann der Auftraggeber entsprechend den gesetzlichen Regelungen vom Vertrag zurücktreten. Weitergehende Ansprüche auf Schadensersatz sind in dem in § 7 geregelten Umfang ausgeschlossen.

§ 5 Leistungserschwernis und Unmöglichkeit

1. Die Ulmer Energieberatung wird von ihrer Leistung freigestellt, falls ihr die Leistungserbringung unmöglich wird. Der Auftraggeber ist in diesen Fällen berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche sind gemäß dem in §7 geregelten Umfang ausgeschlossen.
2. Sollte die Ulmer Energieberatung die Leistungserbringung nur unter erschwerten, vom Auftraggeber zu vertretenden Umständen möglich sein, (z.B. wegen Verletzung seiner Mitwirkungspflichten), ist der Auftraggeber verpflichtet, etwaige Hindernisse nach Aufforderung von Ulmer Energieberatung zu beseitigen. Bis zur Beseitigung ruhen die Leistungspflichten der Ulmer Energieberatung. Kommt der Auftraggeber dieser Pflicht innerhalb angemessener Frist nicht nach, ist die Ulmer Energieberatung berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten bzw. den Vertrag zu kündigen. Der Auftraggeber hat in diesem Falle bereits erbrachte Leistungen auf der Basis der aufgewendeten Zeit mit einem Stundensatz von 95,00 EURO zzgl. Umsatzsteuer zu entgelten, sofern sich nichts anderes aus den angebotenen Preisen ergibt. Weitergehende Rechte der Ulmer Energieberatung bleiben hiervon unberührt.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

1. Die von der Ulmer Energieberatung gelieferte Leistung bleibt Eigentum von Ulmer Energieberatung bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises, bei Unternehmern bis zur Erfüllung sämtlicher gegen ihn bestehenden Forderungen. Ist der Auftraggeber Verbraucher, darf er über die gelieferte Leistung bis zu deren vollständiger Bezahlung nicht verfügen.

§ 7 Haftung

1. Die Ulmer Energieberatung haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
2. Für einfache Fahrlässigkeit haftet die Ulmer Energieberatung - außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit- nur, sofern wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt werden. Die Haftung ist begrenzt auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch bis zu einem Betrag von 300.000 Euro.
3. Die Haftung für mittelbare und unvorhersehbare Schäden, Produktions- und Nutzungsausfall, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen und Vermögensschäden wegen Ansprüche Dritter ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit – außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit – ausgeschlossen.
4. Eine weitergehende Haftung als in diesem Vertrag ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbeschränken bzw. -ausschlüsse geltend jedoch nicht für eine gesetzlich zwingend vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung (z.B. gemäß Produkthaftungsgesetz) oder die Haftung aus einer verschuldensunabhängigen Garantie.

§ 8 Zahlungsbedingungen

1. Rechnungen der Ulmer Energieberatung sind sofort nach Erhalt ohne Abzug zahlbar. Überweisungen können mit Schuld befreiender Wirkung nur auf das auf der Rechnung angegebene Geschäftskonto der Ulmer Energieberatung geleistet werden. Der Rechnungsbetrag wird mit dem Datum der Rechnungsstellung oder mit Übergabe des Berichtes oder dergleichen fällig.
2. Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers ist die Ulmer Energieberatung berechtigt, die Arbeiten am aktuellen Projekt bis zum Zahlungseingang einzustellen. Im Verzugsfall fallen ab dem 1. Verzugstag Verzugszinsen in Höhe der aktuell geltenden Gesetzeslage an.

§ 9 Gerichtsstand, anwendbares Recht, Erfüllungsort, Datenschutz

1. Auf den Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
2. Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrage Gerichtsstand Ulm.
3. Erfüllungsort ist der Geschäftssitz der Ulmer Energieberatung. Bei Verbrauchern bleiben die gesetzlichen Regelungen über die Gerichtsstände hiervon unberührt.
4. Die Ulmer Energieberatung ist berechtigt, die im Zusammenhang der Geschäftsbeziehung enthaltenen Daten des Auftraggebers im Rahmen der Datenschutzgesetze zu speichern. Der Auftraggeber erteilt der Ulmer Energieberatung hierzu ausdrücklich sein Einverständnis. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte ist ohne Genehmigung des Auftraggebers ausgeschlossen.

§ 10 Leistungseinschränkungen

Leistungseinschränkungen aufgrund von Arbeitskampf und höherer Gewalt
Sollte die Ulmer Energieberatung in Folge Arbeitskampf, höherer Gewalt, Krieg, Aufruhr oder anderen für den Auftragnehmer unabwendbaren Umständen gehindert sein, ihre vertraglichen Leistungen zu erbringen, ist die Ulmer Energieberatung für die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit von der Pflicht zur Leistung befreit. Die Ausführungsfristen verlängern sich entsprechend. Sieht sich die Ulmer Energieberatung aus den vorstehend genannten Gründen an der Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen gehindert, wird sie dies unverzüglich dem Auftraggeber anzeigen. Sobald zu übersehen ist, zu welchem Zeitpunkt die Arbeiten wieder aufgenommen werden können, wird die Ulmer Energieberatung dies dem Auftraggeber mitteilen.

§ 11 Schlussbestimmungen

1. Sicherheits- und Unfallverhütungsvorschriften
Soweit Arbeiten in den Räumen des Auftraggebers durchgeführt werden, sind von der Ulmer Energieberatung und ihren Mitarbeitern die beim Auftraggeber geltenden Sicherheits- und Unfallverhütungsvorschriften sowie Ordnungsbestimmungen einzuhalten.

2. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so werden die übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Vereinbarung gilt zwischen den Parteien eine Regelung als vereinbart, die der unwirksamen wirtschaftlich gleich ist.